25.09.2024
IT-Recht und Datenschutz
NIS-2-Richtlinie: Neue Cybersicherheitsanforderungen für Unternehmen
Am 17. Oktober 2024 endet die Umsetzungsfrist für die NIS-2-Richtlinie (RL (EU) 2022/2555) . Die NIS-2-Richtlinie zielt darauf ab, das Cybersicherheitsniveau in der EU insgesamt zu erhöhen. Im Unterschied zu der bisherigen Regulierung (insb. KRITIS) wird…
05.09.2023
IT-Recht und Datenschutz
Worauf ist bei Preisanpassungsklauseln in IT-Verträgen zu achten?
Vielmals werden in IT-Verträgen insbesondere bei längeren Vertragsdauern sog. Preisanpassungsklauseln vereinbart. Diese unterliegen allerdings strengen Wirksamkeitsanforderungen. Worauf Sie bei dem Entwurf neuer oder beim Überprüfen schon bestehender…
24.07.2023
IT-Recht und Datenschutz
EU-Parlamentsentwurf einer KI-Verordnung – Wie geht’s weiter?
Kaum ein Thema wurde in letzter Zeit so ausgiebig und kontrovers diskutiert wie der Umgang mit der stetig fortschreitenden künstlichen Intelligenz. Während die Nutzung von KI enorme Chancen für Bürger, Unternehmen und die öffentliche Hand birgt, dürfen…
11.10.2022
IT-Recht und Datenschutz
Wirtschaftsauskunftei zu Schadensersatz und Unterlassung verurteilt
Erneut konnte LUTZ | ABEL für einen Unternehmer einen gerichtlichen Erfolg gegen eine Auskunftei wegen der Verarbeitung falscher Daten über ihn erreichen. Vor dem Landgericht Darmstadt wurde die Auskunftei zur Unterlassung und Zahlung eines signifikanten…
31.01.2022
IT-Recht und Datenschutz
Neues Kaufrecht seit 1. Januar 2022
Unternehmer aufgepasst! Mit dem 1. Januar hat nicht nur das neue Jahr begonnen, sondern auch eine neue Ära des Kaufrechts mit weitreichenden Änderungen und dringendem Handlungsbedarf. Im folgenden Beitrag erläutern wir, was sich geändert hat und was Sie…
07.01.2021
IP-Recht
Brexit(-Vertrag): Auswirkungen auf Marken und Designs
Nach langwierigen Verhandlungen liegt nun endlich ein Brexit-Abkommen vor. Das zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich ausgehandelte Abkommen ist am 1. Januar 2021 vorläufig in Kraft getreten. Dieser Beitrag erläutert, worauf Inhaber von Unionsmarken…
20.11.2020
IT-Recht und Datenschutz
Microsoft macht internationalen Datentransfer sicherer
Microsoft kündigt als erster großer US-Tech-Konzern die Einführung zusätzlicher Schutzmaßnahmen an, die den internationalen Datentransfer der Kunden absichern sollen. Damit reagiert das Unternehmen auf den Wegfall des EU-US Privacy-Shields.
02.06.2020
IT-Recht und Datenschutz
Neue P2B-Verordnung: Online-Vermittler sollten Plattformen anpassen
Online-Vermittler wie Amazon, Facebook, Idealo oder Google verfügen über eine bedeutende Marktstellung gegenüber Unternehmen, die über diese Plattformen geschäftlich aktiv sind. Vor diesem Hintergrund hat die EU die ab 12. Juli 2020 geltende „Platform-to-Business-Verordnung“…
06.02.2019
IT-Recht und Datenschutz
Drohen bei DSGVO-Verstößen Abmahnungen nach dem UWG?
Die Frage der Abmahnfähigkeit von Datenschutzverstößen nach dem UWG ist bisher nicht höchstrichterlich entschieden. Die erstinstanzlichen Gerichtsentscheidungen, die tendenziell die Abmahnfähigkeit bejahen, mehren sich jedoch. Worum es in den Urteilen…